Allgemeine Geschäftsbedingungen

English version (non-binding translation): Terms of Service (EN)

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Monovandi GmbH, Markweg 21, 72218 Wildberg (nachfolgend „Anbieter"), und dem Kunden über die Nutzung der von der Monovandi GmbH bereitgestellten Software „IT Ops" sowie zugehöriger Dienste (gemeinsam der „Dienst").

(2) Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Mit dem Absenden des Registrierungsformulars und der Bestätigung der Aktivierungs-E-Mail gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Testlizenz ab. Der Vertrag kommt mit der Bereitstellung des Lizenzschlüssels durch den Anbieter zustande.

(2) Der Kunde versichert mit der Registrierung, dass die handelnde Person zur Bindung des bezeichneten Unternehmens berechtigt ist und das 18. Lebensjahr vollendet hat.

§ 3 Leistungsumfang Testlizenz

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, jederzeit widerrufliches Recht zur Nutzung des Dienstes zu Evaluierungszwecken ein.

(2) Die Laufzeit der Testlizenz beträgt 30 Tage ab Aktivierung, sofern im Aktivierungs-Workflow nicht ausdrücklich anders angegeben.

(3) Eine Nutzung im produktiven Betrieb („Production") ist während der Testphase nicht gestattet.

§ 4 Pflichten des Kunden, zulässige Nutzung

(1) Der Lizenzschlüssel (Format itk_…) ist wie ein Zugangsdatum zu behandeln und gegen Kenntnisnahme Dritter zu sichern.

(2) Der Kunde wird den Dienst nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht:

• die Software über das nach Art. 5 und 6 der EU-Software-Richtlinie zwingend eingeräumte Maß hinaus zurückentwickeln, dekompilieren oder disassemblieren;
• vergleichende Tests zu Veröffentlichungszwecken ohne vorherige Zustimmung durchführen;
• den Dienst zur Entwicklung eines konkurrierenden Produkts verwenden;
• rechtswidrige, rechtsverletzende oder missbräuchliche Inhalte einstellen.

§ 5 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach unserer Datenschutzerklärung. Diese ist nicht Vertragsbestandteil, beschreibt aber die rechtsverbindlich vereinbarten Verarbeitungstätigkeiten.

§ 6 Cookies und technische Speicherung

Der Anbieter setzt im Rahmen der Registrierung Cloudflare Turnstile als strikt erforderliches Mittel zur Bot-Abwehr ein. Eine Einwilligung nach § 25 Abs. 1 TDDDG ist insoweit nicht erforderlich (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG).

§ 7 Geistiges Eigentum

(1) Sämtliche Rechte an dem Dienst, an dessen Quellcode, an Dokumentation und Marken verbleiben beim Anbieter bzw. seinen Lizenzgebern.

(2) Vorschläge, Anregungen oder Verbesserungswünsche („Feedback"), die der Kunde an den Anbieter übermittelt, darf der Anbieter zeitlich und örtlich unbeschränkt unentgeltlich nutzen.

§ 8 Vertraulichkeit

Lizenzschlüssel, etwaige Preisangaben sowie sonstige als vertraulich gekennzeichnete oder offenkundig vertrauliche Informationen sind von beiden Parteien geheim zu halten.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

(1) Die Testlizenz wird unentgeltlich und „wie besehen" überlassen. Gewährleistungsansprüche bestehen nur, soweit dies gesetzlich zwingend vorgesehen ist (insbesondere §§ 521, 523 BGB).

(2) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen;
• für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen;
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes;
• im Rahmen einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) beschränkt und der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Laufzeit und Kündigung

(1) Beide Parteien können die Testlizenz jederzeit ohne Einhaltung einer Frist in Textform kündigen.

(2) Der Anbieter kann den Zugang bei Verstoß gegen § 4 mit sofortiger Wirkung sperren.

(3) Nach Vertragsende wird der Lizenzschlüssel widerrufen und das Kundenkonto nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht.

§ 11 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit einer Vorankündigungsfrist von 30 Tagen per E-Mail an die hinterlegte Kontaktadresse anpassen. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden der Änderung, gelten die geänderten AGB als angenommen; andernfalls steht beiden Parteien das Recht zur außerordentlichen Kündigung zu. Hierauf wird der Kunde in der Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist — soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist — der Sitz der Monovandi GmbH (§ 38 ZPO).

§ 13 Sonstiges

(1) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform (§ 126b BGB); dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 14 Streitbeilegung

Die Monovandi GmbH ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).